Meldungen
Was junge Menschen aus der Ukraine und Moldau über Desinformation und russische Einflussnahme zu erzählen haben, macht deutlich, wie nah diese Bedrohungen an ihrem Alltag sind.
Beim parlamentarischen Frühstück, das ich gemeinsam mit der Kindernothilfe im Bundestag ausrichten durfte, haben Jugendliche aus beiden Ländern von ihren ganz persönlichen Erfahrungen berichtet. Besonders eindrücklich waren ihre Schilderungen über digitale Anwerbungsversuche durch russische Agenten, die gezielt über soziale Medien Kontakt zu jungen Menschen aufnehmen.
Mit Galyna Petrenko, Direktorin der ukrainischen Medienorganisation Detector Media, hatten wir außerdem eine Expertin zu Gast, die sich intensiv mit russischen Desinformationskampagnen und der Stärkung unabhängiger Medien beschäftigt.
Für mich war es besonders wertvoll, diese jungen Menschen in Berlin begrüßen und ihre Perspektiven unmittelbar kennenlernen zu dürfen. Denn wenn wir über die europäische Zukunft der Ukraine und Moldaus sprechen, müssen wir auch diejenigen einbeziehen, die diese Zukunft gestalten werden.
Vielen Dank an die Kindernothilfe, Galyna Petrenko und vor allem an unsere jungen Gäste für ihre Offenheit und den spannenden Austausch!!
Drei Klassen, knapp 70 Schülerinnen und Schüler und jede Menge Gesprächsstoff! 🏛️
So viel Besuch hat man auch im Bundestag nicht alle Tage! Schülerinnen und Schüler der Realschule Bad Iburg waren bei mir in Berlin zu Gast und haben die Gelegenheit genutzt, mir ihre Fragen zu stellen und mit mir über Politik zu diskutieren.
Dabei ging es natürlich auch darum, wie der Bundestag arbeitet, was zu meinen Aufgaben als Abgeordneter gehört und wie politische Entscheidungen entstehen.
Ich finde es immer wieder spannend, mit jungen Menschen zu diskutieren. Sie bringen ihre eigenen Perspektiven mit, hinterfragen politische Entscheidungen und haben oft einen ganz anderen Blick auf manche Themen. Genau dieser Austausch ist wichtig, denn Politik lebt davon, dass sich Menschen einmischen, mitreden und ihre Meinung vertreten.
Danke an die drei Klassen und ihre Lehrkräfte für den Besuch und die lebendige Gesprächsrunde! Ich hoffe, ihr konntet einige interessante Eindrücke aus dem Bundestag mit nach Hause nehmen. 😊
Wie kann Moldaus Weg in die Europäische Union gelingen, wenn der Konflikt um Transnistrien weiterhin ungelöst ist? Und welche Chancen bietet die europäische Integration für eine politische Lösung?
Darüber haben wir in der vergangenen Woche im Deutschen Bundestag mit Valeriu Chiveri, dem stellvertretenden Premierminister der Republik Moldau für Reintegration, diskutiert.
Gemeinsam mit dem Deutsch-Moldauischen Forum und der Friedrich-Ebert-Stiftung haben wir Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu diesem Austausch eingeladen.
Der Zeitpunkt hätte kaum passender sein können: Erst einen Tag zuvor hatte die Europäische Kommission ihren aktuellen Erweiterungsbericht veröffentlicht und die Fortschritte Moldaus auf dem Weg in die EU hervorgehoben.
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs stand die Frage, wie die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung Transnistriens mit Moldau und der EU auch politische Annäherung ermöglichen kann. Denn Reintegration bedeutet nicht nur die Lösung eines territorialen Konflikts, sondern vor allem eine gemeinsame Zukunftsperspektive für die Menschen auf beiden Seiten des Dnisters.
Für mich ist klar: Deutschland und die EU müssen Moldau auf seinem europäischen Weg weiterhin unterstützen und gleichzeitig zu einer friedlichen und nachhaltigen Lösung des Transnistrienkonflikts beitragen.
Vielen Dank an Valeriu Chiveri und alle Beteiligten für den spannenden und konstruktiven Austausch!
Eine Woche im Zeichen der Solidarität mit Belarus!
In der vergangenen Woche haben wir uns im Bundestag und bei verschiedenen Veranstaltungen intensiv mit der Situation in Belarus, dem Einsatz für Demokratie und Menschenrechte und den Bedrohungen durch das Lukaschenko-Regime beschäftigt.
Ein besonderer Moment war der Austausch mit dem Friedensnobelpreisträger Ales Bialiatski im Deutschen Bundestag. Der Gründer der Menschenrechtsorganisation Viasna wurde im Dezember 2025 nach mehr als vier Jahren politischer Haft freigelassen und aus Belarus abgeschoben. Sein unermüdlicher Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verdient größten Respekt. Doch noch immer sitzen Hunderte Menschen in Belarus aus politischen Gründen in Haft. Sie dürfen nicht in Vergessenheit geraten.
Beim Belarus Future Forum haben wir anschließend über die Rolle des Lukaschenko-Regimes bei hybriden Bedrohungen gegen Europa diskutiert. Ob Desinformation, Cyberangriffe oder die Instrumentalisierung von Migration: Belarus ist längst nicht nur eine menschenrechtliche, sondern auch eine sicherheitspolitische Herausforderung. Dabei ist für mich entscheidend, klar zwischen dem Regime und der belarussischen Bevölkerung zu unterscheiden.
Unsere Aufgabe bleibt, den Druck auf das Regime aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die demokratischen Kräfte, unabhängigen Medien und die Zivilgesellschaft in Belarus und im Exil zu unterstützen.
Unser Ziel bleibt ein freies, unabhängiges und demokratisches Belarus, in dem Menschen ohne Angst vor Verfolgung leben, ihre Meinung frei äußern und ihre politische Zukunft selbst bestimmen können. Dafür brauchen die Belarussinnen und Belarussen auch weiterhin unsere Solidarität und Unterstützung! 🤍❤️🤍
#Belarus #Menschenrechte #Demokratie #WeStandBYyou
Hallo zusammen! 👋
Ich bin Sndos Hassiko aus Bad Pyrmont und mache gerade mein Schulpraktikum im Bundestagsbüro von Johannes in Berlin.
Schon in den ersten drei Tagen durfte ich unglaublich viele neue Eindrücke sammeln und spannende Menschen kennenlernen. Besonders beeindruckend waren für mich die Begegnungen mit dem Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel.
Außerdem durfte ich Johannes zu verschiedenen Sitzungen und Ausschüssen begleiten und einen Einblick in den politischen Alltag bekommen. Dabei habe ich festgestellt, dass vieles, was zunächst vielleicht etwas trocken klingt, in Wirklichkeit ziemlich spannend sein kann. 😊
Ich freue mich auf die nächsten Tage, viele weitere Erfahrungen und darauf, noch mehr darüber zu lernen, wie Politik im Bundestag funktioniert!
Eine starke Wirtschaft braucht gute Finanzierungsmöglichkeiten. Gerade für unsere mittelständischen Unternehmen ist das entscheidend.
Beim politischen Abend des Kreditbankenverbandes hatte ich die Gelegenheit, mich mit Vertreterinnen und Vertretern der Kreditwirtschaft über die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Herausforderungen bei der Unternehmensfinanzierung auszutauschen.
Auch bei uns im Weserbergland gibt es viele innovative und erfolgreiche Unternehmen, die investieren und sich weiterentwickeln wollen. Dafür brauchen sie verlässliche Rahmenbedingungen und einen guten Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten. Dazu gehören ein stabiler Finanzsektor, angemessene regulatorische Anforderungen und ausreichend Spielraum für Investitionen.
Vielen Dank für die Einladung und die interessanten Gespräche!
Foto: Oliver Wagner @oliver_wagner_030