#dontlookaway. Schaut nicht weg.

So lautete die Botschaft der eindrucksvollen ProSieben-Doku von Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf aus dem Alltag der Menschen in der Ukraine. Die Doku zeigt Menschen wie Bogdan, der andere aus frontnahen Gebieten evakuiert. Oder Olha aus Cherson, die nach Luftangriffen Straßen freiräumt, damit Krankenwagen und Rettungsfahrzeuge wieder durchkommen. Wer diese Bilder sieht, versteht: Luftverteidigung und militärische Unterstützung sind keine abstrakten Begriffe. Sie entscheiden darüber, ob Menschen geschützt werden, ob Hilfe ankommt, ob Familien den nächsten Morgen erleben.

Natürlich braucht es Diplomatie und einen gerechten Frieden. Aber Frieden entsteht nicht, indem man die Ukraine ihrer Verteidigungsfähigkeit beraubt.Russland hat diesen Krieg begonnen. Putin kann ihn jederzeit beenden, indem er seine Truppen abzieht.

Unser Ziel bleibt ein gerechter und dauerhafter Frieden. Ein Frieden, der die Souveränität der Ukraine schützt und deutlich macht: Angriffskrieg darf sich in Europa nicht auszahlen.

Die Botschaft der Menschen in der Ukraine ist klar:
Schaut nicht weg.

Wir nehmen diese Botschaft ernst.

#Ukraine #DontLookAway #Bundestag #europa

Moldaus Weg in die Europäische Union entscheidet sich nicht allein in Brüssel, sondern auch durch politische Unterstützung in den Mitgliedstaaten.

Deshalb war die moldauische Vizepremierministerin für europäische Integration, Cristina Gherasimov, zu Gast im Europaausschuss des Deutschen Bundestages.

Im Mittelpunkt unseres Austauschs standen der EU-Beitrittsprozess der Republik Moldau, die nächsten notwendigen Reformschritte und die Unterstützung Deutschlands auf dem europäischen Weg des Landes. Klar ist: Moldau gehört zur europäischen Familie. Wir werden das Land auf seinem Weg in die EU weiterhin verlässlich begleiten.

Ich freue mich, dass wir auch kurz Zeit für einen persönlichen Austausch am Rande der Sitzung hatten.

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AfD-Abgeordnete reisen nach Sankt Petersburg und werben dort für genau die Abhängigkeiten, aus denen Deutschland sich mühsam gelöst hat.

Während Russland die Ukraine weiter angreift und Europa mit Desinformation, Cyberangriffen, Spionage und Sabotage unter Druck setzt, sucht die AfD demonstrativ die Nähe zu Putins Machtapparat.

In meiner Rede im Bundestag habe ich deutlich gemacht: Diese Russlandnähe der AfD ist keine Vertretung deutscher Interessen.

Deutschland braucht europäische Sicherheit, Energieunabhängigkeit und Solidarität mit der Ukraine. Keine Rückkehr in die Abhängigkeit von Putin.

Deutschland und Polen sind mehr als Nachbarn. Uns verbindet eine besondere Geschichte, eine enge Partnerschaft und eine gemeinsame Verantwortung für Europa.

Der deutsch-polnische Freundschaftsvertrag steht für Versöhnung und Vertrauen. Heute ist diese Zusammenarbeit wichtiger denn je: für Sicherheit, Demokratie und ein starkes Europa.

#Deutschland #Polen #DeutschPolnischeFreundschaft #Europa

Kosovo ist das jüngste Land Europas und ein wichtiger Partner für Stabilität, Demokratie und eine europäische Zukunft des Westbalkans.

Über die aktuelle politische Lage habe ich mich mit Faruk Ajeti (@faruk_ajeti), dem Botschafter der Republik Kosovo in Deutschland, ausgetauscht. Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen die jüngsten Parlamentswahlen, die weitere Annäherung Kosovos an die Europäische Union und die regionale Lage.

Nach den Wahlen steht Kosovo erneut vor wichtigen politischen Weichenstellungen. Eine stabile Regierungsbildung und handlungsfähige Institutionen sind entscheidend, um notwendige Reformen voranzubringen und den europäischen Weg weiterzugehen. Gerade für ein so junges Land ist die EU-Perspektive nicht nur ein außenpolitisches Ziel, sondern auch ein zentraler Rahmen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftliche Entwicklung und regionale Stabilität.

Deutschland begleitet Kosovo seit vielen Jahren eng und verlässlich. Umso wichtiger ist der kontinuierliche Austausch darüber, wie wir die Zusammenarbeit weiter vertiefen, Reformprozesse unterstützen und die europäische Integration des gesamten Westbalkans konkret voranbringen können.

Vielen Dank, lieber Faruk, für das offene und vertrauensvolle Gespräch.

#kosovo

Einmal selbst erleben, wie Politik im Bundestag funktioniert: Genau das macht Sascha aus Uslar beim Planspiel „Jugend und Parlament“.

Gemeinsam mit Jugendlichen aus ganz Deutschland diskutiert sie im Plenarsaal des Deutschen Bundestags politische Themen, verhandelt Gesetze und erlebt parlamentarische Demokratie ganz praktisch.

Demokratie lebt davon, dass junge Menschen sich einbringen, Fragen stellen und neue Erfahrungen sammeln. Umso mehr freue ich mich, dass Sascha in diesen Tagen Teil von „Jugend und Parlament“ ist und einen Blick hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs werfen kann.

Politik braucht junge Menschen, die mitdenken, mitdiskutieren und Verantwortung übernehmen. Viel Erfolg und spannende Erfahrungen, Sascha!

#JugendUndParlament #Bundestag #Demokratie #PolitischeBildung