Übersicht

Reden

Rede zur 2./3. Lesung des Risikoreduzierungsgesetzes (Bankenpaket)

Die wichtigen Beschlüsse des EU-Bankenpaketes, die Finanzminister Olaf Scholz auf europäischer Ebene verhandelt hat, haben wir heute mit dem Risikoreduzierungsgesetz in nationales Recht umgesetzt. Nachdem wir das Gesetz Anfang Oktober in der 1. Lesung im Deutschen Bundestag debattiert hatten, wurde das Gesetz…

Rede im Bundestag zum Risikoreduzierungsgesetz

Am Donnerstag, den 8. Oktober 2020, habe ich eine Rede im Deutschen Bundestag zum Risikoreduzierungsgesetz gehalten. Mit diesem Gesetz setzen wir die Beschlüsse des EU-Bankenpakets aus dem vergangenen Jahr nun in nationales Recht um. Wir stärken die Kapital- und Liquiditätsanforderungen…

Rede im Deutschen Bundestag zu Belarus

Gestern habe ich eine Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde zu Belarus im Plenum gehalten. Ich bin tief beeindruckt vom Mut und Willen der belarussischen Zivilgesellschaft, ganz besonders belarussischer Frauen und überzeugt davon, dass wir sie in dieser schwierigen Situation…

Meine Rede im Plenum zu Desinformationskampagnen

Heute habe ich wieder eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages gehalten. Dieses Mal ging es um den Antrag der AfD mit dem Titel „Presse- und Meinungsfreiheit schützen – EU-Aktionsplan zurückweisen“. In meiner Rede habe ich klar gemacht, dass der Aktionsplan der…

Meine Rede zum Schutz der liberalen Demokratie in Europa

Gestern habe ich im Bundestag zur liberalen Demokratie in Europa gesprochen. Unsere liberale Demokratie ist eine unabdingbare Grundlage für den Frieden und Wohlstand, den wir alle so schätzen. „Leider gibt es aber zunehmend Akteure, die den Wert unserer liberalen demokratischen…

Rede im Bundestag zum Abkommen zwischen der EU und Armenien

Gestern habe ich wieder eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages halten dürfen. Es ging um das Partnerschaftsabkommen der EU mit Armenien. Das Abkommen sieht vor allem eine intensivere Zusammenarbeit in Sicherheits- und Handelsfragen vor. Armenien gehört seit Jahren zu…

Rede zur Rechtsstaatlichkeit in Europa

Am Donnerstag habe ich wieder eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages halten dürfen. Dieses Mal ging es um den Schutz der europäischen Grundwerte und die Rechtsstaatlichkeit in Europa. Spätestens die beiden Artikel-7-Verfahren, die momentan gegenüber der polnischen Regierung und…

Rede zur Deutsch-französischen Reformpartnerschaft

Deutsch-französische Reformpartnerschaft – dazu habe ich gestern meine dritte Rede im Deutschen Bundestag halten dürfen. Wir müssen Europa gemeinsam weiterentwickeln und krisenfest machen. Nicht nur, weil die Europäische Union die Grundlage dafür ist, dass wir so leben können, wie wir…

Rede zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2018

Im Deutschen Bundestag haben wir heute das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2018 thematisiert. Es war mir eine große Freude, dass ich zu diesem Thema so schnell meine erste Rede im Deutschen Bundestag für die SPD-Bundestagsfraktion halten durfte. Das Arbeitsprogramm der…