#gemeinsam – Gute Nachbarschaft im Kleinen und im Großen

Hajen Bild: D. Hellmold-Ziesenis

Nur gemeinsam sind wir stark!

Auf vielerlei Ebenen ist gute Nachbarschaft gefragt. Um politische Ziele zu erreichen, ist immer Zusammenarbeit und die Suche nach Kompromissen notwendig. Darauf haben wir uns im Weserbergland als Bindeglied zwischen dem flachen Norden Deutschlands und den Hügeln der Mittelgebirge entlang der Weser schon immer verstanden.

Auch ganz persönlich stehe ich für Teamwork und Kooperation auf den unterschiedlichsten Ebenen. Meine ersten politischen Erfahrungen habe ich als Jungsozialist im kommunalen Bereich in meiner Heimatgemeinde und auf Kreisebene gesammelt. Später habe ich meinen Horizont durch Praktika auf Landes-, Bundes- und Europaebene erweitert. Durch die Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Europäischen Parlament und anschließend im Deutschen Bundestag kann ich die Kontakte und Erfahrungen dieser beiden beruflichen Stationen im Sinne unserer Heimatregion optimal nutzen – damit wir auch weiter gute Nachbarn im Kleinen und im Großen bleiben!

Einheit in Vielfalt – Europa ist unsere Erfolgsgeschichte

Europa geht nicht immer gerade Wege. Trotzdem gibt es aus meiner Sicht keinen besseren Platz auf der Welt für Freiheit, Demokratie und die Chance auf sozialen Fortschritt. Das sind die Werte, die der Gründung eines vereinten Europas zugrunde liegen. Und die auch für die Sozialdemokratie nach wie vor gültig sind. Demokratie, Frieden und Wohlstand – das sind die drei Versprechen der Europäischen Union.

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten in ein schweres Fahrwasser gebracht und vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Ausgestaltung des Europäischen Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten.

Europa darf deshalb nicht rein auf materielle Fragen, auf Wirtschaft und Wettbewerb reduziert werden. Wir brauchen ein soziales Europa, das den Menschen mehr Teilhabe und Partizipation ermöglicht. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, setze ich mich dafür ein, der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese muss durch eine soziale Fortschrittsklausel unterstützt werden, die dafür sorgt, dass alle Maßnahmen der EU auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen sind.

Mit Blick auf das Miteinander der Staaten ist der solidarische Gedanke wichtig. Uns muss klar sein, dass es auch uns in Deutschland nur dann nachhaltig gut gehen kann, wenn es auch unseren Nachbarn und Partnern gut geht. Auch deshalb wollen wir in Europa gute Nachbarn sein.

Föderalismus als Zusammenarbeit sehen

Immer wieder gibt es Diskussionen über die unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern. Unser Föderalismus hat gerade mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus seine Berechtigung. Neben der institutionellen Gewaltenteilung hat unser föderales System einen entscheidenden Anteil daran, dass es keine zentralisierte Gewalt in unserem Land gibt. Bei der Balance der Kompetenzen ist Föderalismus jedoch nicht immer leicht. Das gilt insbesondere für die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Hier brauchen wir eine flexible Zusammenarbeit, die zum Wohle aller und nicht nur einzelner Regionen beiträgt.

Wie auf europäischer Ebene ist auch im föderalen System Solidarität – zum Beispiel durch einen gerechten Länderfinanzausgleich – gefragt. Als Niedersachsen haben wir unsere ganz eigenen Besonderheiten, die wir in einem fairen Miteinander als gute Nachbarn einbringen möchten.

Kommunale Zusammenarbeit fördern und ausbauen

Die regionale Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen zeichnet das Weserbergland schon lange aus. Egal, ob auf der Weserschiene oder über die Landesgrenze hinweg mit den angrenzenden Regionen in Nordrhein-Westfalen.